Ockfen-Schoden-Irsch [71116]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier

 
 
Diese Veröffentlichung erfolgt nachrichtlich. Sie wird ortsüblich bekannt gemacht im
Mitteilungsblatt der Verbandgemeinde Saarburg-Kell sowie im Trierischen Volksfreund.


ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Ockfen-Schoden-Irsch
Einsetzung eines kommissarischen Vorstands

Mit dem Flurbereinigungs beschluss vom 13.08.2021 ist gemäß § 16 des Flurbereini-
gungsgesetzes (FlurbG) in seiner derzeit gültigen Fassung die Teilnehmergemeinschaft
der Vereinfachten Flurbereinigung Ockfen-Schoden-Irsch als Körperschaft des öffentli-
chen Rechts entstanden.

Nach § 21 FlurbG ist für die Teilnehmergemeinschaft ein aus mehreren Mitgliedern be-
stehender Vorstand und für jedes Vorstandsmitglied ein Stellvertreter zu wählen. Eine
solche Wahl ist jedoch wegen der Kontaktbeschränkungen der Corona-Bekämpfungsver-
ordnung nicht möglich, da eine Veranstaltung mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern zur
Wahlversammlung nach derzeitigen Kriterien nicht durchgeführt werden kann.

Damit sich die Bearbeitung des Flurbereinigungsverfahrens nicht weiter verzögert, wird
analog zu den Bestimmungen der §§ 21 Abs. 4 und 23 Abs. 5 FlurbG nach Anhörung der
landwirtschaftlichen Berufsvertretung ein kommissarischer Vorstand bestimmt.

Eine Verzögerung der Verfahrensbearbeitung und damit auch des Besitzüberganges
würde für die Mehrzahl der Beteiligten erhebliche Nachteile bedeuten, weil die angestreb-
ten Verbesserungen und die daraus resultierenden Kostenvorteile erst verzögert eintreten
würden. Im Hinblick auf den großen Kostendruck der Weinbaubetriebe und den hohen
Anpassungsbedarf im Weinbau müssen jedoch diese betriebswirtschaftlichen Verbesse-
rungen so schnell wie möglich erreicht werden. Daher muss auch mit den planerischen
Vorarbeiten für die Erstellung des Plans nach § 41 FlurbG begonnen werden.

Der kommissarische Vorstand hat z. B. die folgenden Befugnisse:

• Anhörung und Mitwirkung bei der Vorbereitung und örtlichen Durchführung be-
stimmter Verfahrensschritte wie z. B. Vermessung und Wertermittlung,
• Anhörung bei der Festlegung eines vorläufigen Kapitalisierungsfaktors,
• beratende Mitwirkung zu planerischen Vorarbeiten für die Erstellung des Plans nach
§ 41 FlurbG (Wege- und Gewässerplan).

Der kommissarische Vorstand fasst keine Beschlüsse.

Unmittelbar nach Aufhebung der Einschränkungen der Corona-Bekämpfungsverordnung
für die Durchführung einer Wahlveranstaltung wird vom DLR Mosel die Wahl eines Vor-
stands nach den Maßgaben des FlurbG veranlasst. Mit Zeitpunkt der Konstitution des
neuen Vorstands wird der kommissarische Vorstand abgelöst.


Nach Anhörung der landwirtschaftlichen Berufsvertretung vom 05.05.2021 werden hiermit
die folgenden Personen als kommissarische Vorstandsmitglieder bestimmt:

Herr Armin Appel aus Saarburg
Herr Otto Minn aus Ockfen
Herr Marcus Lauer aus Schoden
Herr Dr. Alois Etringer aus Ockfen
Herr Klaus Bodem aus Irsch/Saarburg

Für Fragen können Sie gerne mit dem DLR Mosel, Dienstsitz Trier, Herrn Georg Roth
(Tel.: 0651/9776-255) bzw. Herrn Simon Liefgen (Tel.: 0651/9776-320) Kontakt
aufnehmen.


Trier, den 02.06.2021

DLR Mosel

Im Auftrag

Gez. Simon Liefgen
letzte Aktualisierung: 06/24/2021
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Das Flurbereinigungsverfahren dient vor allem der Sicherstellung der weinbaulichen und landwirtschaftlichen Nutzung durch Rationalisierung in der Außenwirtschaft und der damit verbundenen Senkung der Bewirtschaftungskosten.
Mit dem ländlichen Bodenordnungsverfahren werden im Weinbau deshalb insbesondere folgende Ziele verfolgt:
- die Erhaltung und Weiterentwicklung der Kulturlandschaft;
- die Verbesserung der Besitz- und Bewirtschaftungsstrukturen in den Weinbergsflächen,
- die Verbesserung der Erschließung und der Direktzugfähigkeit;
- die geordnete Entflechtung zwischen weinbaulich genutzten Flächen (Kernlagen) und künftig aufzugebenden Flächen.
In den land- und forstwirtschaftlichen Nutzflächen werden folgende Ziele verfolgt:
- Schaffung größerer Bewirtschaftungseinheiten,
- Optimierung der Besitz- und Eigentumsstrukturen,
- Verbesserung des landwirtschaftlichen Wegenetzes und
- Förderung der Kooperation zwischen Landwirtschaft und Naturschutz.
Das ländliche Bodenordnungsverfahren ist in besonderer Weise geeignet, das in Aufstellung befindliche Hochwasserkonzept der Verbandsgemeinde Saarburg-Kell für die Gemeinden Ockfen, Schoden und Irsch durch ein entsprechendes Flächenmanagement zu unterstützen.
Zu den landespflegerischen Zielsetzungen zählen u.a.:
- Erhaltung und Entwicklung der strukturreichen landwirtschaftlich und weinbaulich genutzten Flächen,
- Erhaltung und Entwicklung der vorhandenen Grünlandflächen unter besonderer Berücksichtigung der geschützten Grünlandflächen (§ 15 Landesnaturschutzgesetz),
- Ausweisung und Entwicklung von Uferrandstreifen entlang der Bachläufe im Rahmen der Aktion Blau Plus,
- Schaffung zusätzlicher Strukturelemente in der landwirtschaftlichen Feldflur (Streuobst, Hecken, Baumreihen) und
- Flächenmanagement zur Ausweisung von Ökokontoflächen im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung.
Unterstützung von Projekten im Bereich des Tourismus (Ausweisung Radwegen, Verbesserung und Aufwertung des Wanderwegenetzes, Neuanlage von Aussichtspunkten).
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen
Anordnungsbeschluss 08/13/2020
Wahl des Vorstandes der TG
Feststellung der Wertermittlung
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan
Planwunschtermin
Allgemeiner Besitzübergang
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Flurbereinigungsbeschluss
(eingestellt am 13.08.2020)
Einsetzung eines kommissarischen Vorstands
(neu eingestellt am 24.06.2021)
 
5. Kartenoben
 
Übersichtskarte zum Flurbereinigungsbeschluss
(neu eingestellt am 11.08.2020)


 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitz der TG:
Anschrift:
Telefon:
Email:
sonstige Mitglieder_innen:
Kommissarischer Vorstand:
Vorstandsmitglieder:
Appel Armin,
Minn Otto,
Lauer Marcus,
Dr. Etringer Alois,
Bodem Klaus
 
 
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trieroben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
54295 Trier, Tessenowstrasse 6
Email:
dlr-Mosel@dlr.rlp.de
 
Gruppenleitung:
Liefgen, Simon
Sachgebietsleitung Planung und Vermessung:
Roth, Georg
Sachgebietsleitung Verwaltung:
Graul, Heike
Sachgebietsleitung Landespflege:
Oeffling, Walter
Sachgebietsleitung Bau:
Candels, Alexandra
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
588 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
1340
Kosten:
Finanzierung:
beteiligte Gemeinden:
Irsch, Ockfen, Saarburg, Schoden, Wiltingen
 
9. Verfahrensbilderoben
 

© DLR
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Planwunschtermin
Merkblatt Dauergrünland
Zustimmungserklärung der Eigentümer zur Aufteilung gemeinschaftlichen Eigentums
Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht
Vollmacht zur Vertretung bei der Vorstandswahl